KONSUMENT: Schneeräumung - FAQ - Streupflicht - Wann und was muss geräumt werden?

Schneeräumung: FAQ

Wer? Wann? Wo?

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veröffentlicht: 12.11.2019

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Der erste Schnee fällt! Man will einen Schneemann bauen oder einen Spaziergang machen. Oder Schlitten fahren. Die Realität sieht bisweilen leider anders aus: Schneeschaufeln steht auf dem Plan! Rund um das Thema Winterdienst erreichen uns immer wieder Konsumentenanfragen. Wir geben die Antworten auf die dringlichsten Anliegen.

Wen trifft die Schneeräum- und Streupflicht?

Grundsätzlich sind Eigentümer von Grundstücken im Ortsgebiet bzw. von an öffentliche Verkehrsflächen angrenzenden Grundstücken verpflichtet, Schnee zu räumen und bei Glatteis zu streuen. Diese Verpflichtung kann auf andere Personen oder beispielsweise einen Schneeräumdienst übertragen werden.

Wann und was muss geräumt werden?

Dem öffentlichen Verkehr dienende Gehwege und Gehsteige im Ortsgebiet (die nicht weiter als 3 m von der Grundstücksgrenze entfernt liegen) müssen von Liegenschaftseigentümern zwischen 6 und 22 Uhr von Schnee gesäubert werden. Ist kein Gehsteig vorhanden, so ist der Straßenrand in der Breite von einem Meter zu säubern und zu streuen. Gehsteige mit einer Breite ab 1,5 m sind zu zwei Drittel zu räumen, das restliche Drittel dient zur Ablage. Schneeverlagerungen vom Gehsteig auf die Fahrbahn sind verboten.

Müssen Eiszapfen oder Schnee vom Hausdach entfernt werden?

Ja. Um niemanden zu gefährden, sollten Schneewechten und Eisbildungen auf Dächern zur Straße hin unbedingt entfernt werden. Bei Gefahr von Dachlawinen muss auch der Schnee vom Dach geräumt werden. Gefährdete Bereiche sollten jedenfalls gekennzeichnet und abgesperrt werden.

Ist die Räum- und Streupflicht überall gleich geregelt?

Die rechtliche Grundlage bildet § 93 der Straßenverkehrsordnung (https://www.jusline.at/gesetz/stvo/paragraf/93). Jede Gemeinde kann die Anrainerpflichten aber per Verordnung beschränken oder konkretisieren, z.B. hinsichtlich der Verwendung von spezifischen Streumitteln (Salz). Erkundigen Sie sich bei Ihrer Gemeinde nach den konkreten Vorschriften.

Was passiert, wenn ich als Eigentümer meinen Räumpflichten nicht nachkomme?

Wer nicht streut oder räumt, begeht gemäß Straßenverkehrsordnung eine Verwaltungsübertretung. Kostenpunkt: bis zu 72 Euro. Bei Uneinbringlichkeit ist das mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 48 Stunden zu bestrafen. Der weitaus heiklere Punkt: Kommt ein Passant zu Schaden, drohen Schadenersatzforderungen, die vor allem bei bleibenden Schäden sehr hoch sein können. Deshalb ist eine ausreichend hohe Versicherungssumme in der Haftpflichtversicherung unbedingt anzuraten!

Wer muss nicht räumen?

Eigentümer von unverbauten sowie land- und forstwirtschaftlich genutzten Liegenschaften sind von der Schneeräum- und Streupflicht ausgenommen.

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