KONSUMENT.AT - Kartelle: Preisabsprachen - Spar wehrt sich

Kartelle: Preisabsprachen

Räuber und Gendarm

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KONSUMENT 4/2015 veröffentlicht: 26.03.2015, aktualisiert: 26.05.2020

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Spar wehrt sich

Spar hingegen sucht den Rechtsstreit. Auch Spar musste eine Hausdurchsuchung durch die BWB über sich ergehen lassen, ließ aber im Gegenzug die mitgenommenen Dokumente versiegeln. Jetzt liegen sie beim Kartellgericht und die BWB darf sie – Stand Februar 2015 – nicht auswerten. Im November 2014 verurteilte das Kartellgericht die Supermarktkette zu einer  Strafzahlung von drei Millionen Euro . Zum Vergleich: Der Gesamtumsatz von Spar betrug 2013 knapp 13 Milliarden Euro. Das Kartellgericht sprach von systematischen Preisabsprachen bzw. „Preismoderation“ bei Molkereiprodukten in einem Zeitraum von zehn Jahren. Die Wettbewerbsbehörde prüft noch 16 weitere Produktgruppen. "Welche sind das?“ – "Sorry, laufendes Verfahren.“ Spar geht in die nächste Instanz und begründet dies in einer  Presseaussendung so: „Spar […] strebt Rechtssicherheit für das eigene Unternehmen und alle Marktteilnehmer an.“ Es könnte auch um Zeitgewinn gehen, zumindest stellt es die BWB so dar. Erst dann, wenn die Behörde an das Gericht einen Bußgeldantrag stellt, wird die Verjährung unterbrochen. - Lesen Sie hier mehr über das verzehnfachte Bußgeld gegen Spar: Spar: 30 Millionen Euro Kartellstrafe 11/2015

Lieferant als Wauwau

Kartelle gibt es in zwei Richtungen. Sprechen sich z.B. alle wichtigen Installateure ab, dass sie für bestimmte Leistungen einen höheren Preis verlangen, dann ist das eine sogenannte horizontale Preisbindung. Kommen hingegen Lieferant und Händler zu abgestimmten Preisen, die den freien Wettbewerb behindern, dann spricht man von vertikaler Preisbindung. Bei Kartellen alten Stils trafen sich Entscheidungsträger an abgeschotteten Orten und vereinbarten höhere Preise. Heute läuft die Preismoderation eleganter: Da motiviert die Supermarktkette den Lieferanten, damit dieser erstens der Kette die Preise anderer Händler meldet und zweitens auf die anderen Händler so einwirkt, dass auch sie die gewünschten Preise einhalten. Der Lieferant als Wauwau.

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Kommentare

  • Bundeswettbewerbsbehörde informieren
    von REDAKTION am 09.04.2015 um 15:20

    Preisabsprachen: Wenn Ihnen Verstöße gegen das Kartell- oder Marktmissbrauchsverbot bekannt sind, können Sie eine Beschwerde direkt bei der Bundeswettbewerbsbehörde einbringen. Mehr finden Sie unter http://www.bwb.gv.at/KartelleUndMarkmachtmissbrauch/Seiten/default.aspx#Beschwerde

    Ihr KONSUMENT-Team

  • Wo kann ich den Verdacht auf Preisabsprachen melden?
    von hwy2001 am 26.03.2015 um 23:37
    Jeder konnte sehen, dass Badezimmer-Armaturen völlig überteuert waren. Schließlich wurden etliche Firmen wegen Absprachen verurteilt. Dasselbe gilt m. E. für Hersteller von Rolläden. Wo kann ich einen solchen Verdacht melden?